Die SPD braucht Oskar Lafontaine

Die SPD kämpft um ihr Überleben. Wenn einer sie vor dem Untergang und der absoluten Bedeutungslosigkeit retten kann, dann ist es Oskar Lafontaine. Dies mag zwar absurd klingen, wenn man seinen Werdegang seit der Flucht aus der Verantwortung im März 1999 Revue passieren lässt. Aber allen Ernstes: Wen kann die SPD als passable Führungspersönlichkeit noch aufbieten? Siegmar Gabriel hätte noch eine gewisse Stur und Standing, aber auch ihn hatte man politisch gemeuchelt. Es war kein geringerer als derjenige, der auch bei Andrea Nahles den Brutus spielte: Martin Schulz. Ihn und nicht Thilo Sarrazin sollte das SPD-Inquisitionstribunal aus der Partei werfen.

Das Dilemma der SPD bis heute ist der soziale Kahlschlag der Agenda 2010, der von der neoliberalen Schröder/Fischer-Regierung ins Werk gesetzt worden ist. Lafontaine hat dies treffend beschrieben: „Solange die SPD nicht begreift, was sie angerichtet hat, und kompromisslos dafür eintritt, dass alle Gesetze zurückgenommen werden, die diesen Absturz zur Folge hatten, gibt es keine Rettung.“ Und Sahra Wagenknecht ergänzt kongenial: „Die SPD-Führung verkennt die wirklichen Ursachen des Absturzes. Die SPD braucht ein glaubwürdiges sozialdemokratisches Profil.“

Wenn die SPD sich schon von einer Troika ins Nirgendwo führen lassen will, warum setzt sie nicht auf das Duo Lafontaine/Wagenknecht? Die marode Partei wird jetzt kommissarisch von drei Funktionären geführt, die wohl keine Maus mehr hinter dem Ofen hervorlocken können. Thorsten Schäfer-Gümbel, der hessischer Dauer-Loser, der aufgrund seines SPD-Parteibuches einen Versorgungsposten als Arbeitsdirektor der Gesellschaft für internationale Zusammenarbeit zugeschustert bekommen hat, sowie Manuela Schwesig und Malu Dreyer, beide Ministerpräsidenten, sollen aus dem Steinbruch ein neues Fundament errichten, auf dessen Grundlage ein möglicher Heilsbringer weiterwursteln kann. Noch ist ein solcher nirgends in Sicht. Das konventionelle Personaltableau ist schlicht zum Gruseln.

Die SPD hat aber noch andere Lichtgestalten, die die Partei in die Nähe der Ein-Prozent-Marke führen könnten. Namen wie Ralf Stegner, Heiko Maas, Kevin Kühnert, Martin Schulz stehen exemplarisch für die personelle Malaise der SPD. Diese Polit-Typen sind abschreckend. Auch der „Sparkassendirektor“ Olaf Scholz ist kein Siegertyp.

Die SPD sollte sich auf ihre Ursprünge und ihr Kerngeschäft besinnen. Von Beginn ihrer Geschichte stand die SPD für wirtschaftlichen Fortschritt und für die Rechte der arbeitenden Menschen, die zu wenig von diesem Fortschritt abbekommen haben. Die „Verdammten dieser Erde“ waren ihre Klientel in Deutschland. Sie hat die SPD seit Gerhard Schröders Kanzlerschaft mit den reaktionären Grünen verraten.

Zum Kerngeschäft der SPD gehört eine verantwortungsvolle Industriepolitik und nicht das Paktieren mit der Deindustrialisierung von Angela Merkel oder den Grünen. Die SPD sollte wieder eine aktive Politik für die arbeitende Bevölkerung betreiben. Man fragt sich, wieso die SPD bei Merkels Kahlschlagpolitik mitgemacht hat. Weder die sogenannte Energiewende, der überstürzte Ausstieg aus der Atomtechnologie noch die Verteufelung der Diesel-Technologie oder die langfristig geplante Zerschlagung der gesamten Automobilindustrie, um nur einige zu nennen, sind originäre SPD-Themen.

Auch Merkels verantwortungslose Grenzöffnungspolitik hat die Wählerklientel der SPD und der Linkspartei weiter marginalisiert. Dass die SPD bei dieser Zerstörungspolitik mitgemacht hat, ja sie noch befeuert hat („Was die Flüchtlinge uns bringen, ist wertvoller als Gold“ Martin Schulz) zeugt von einer Verachtung der Interessen der eigenen Klientel. So wie Schulz können nur völlig saturierte Funktionäre reden.   

Schaut man sich die Zahlen der im Bau befindlichen neuen Atomkraftwerke an, so kann man über Merkels einsame diktatorische Entscheidung nur den Kopf schütteln. Deutschland hatte die ausgereifteste Atomtechnologie, die das Merkel-Regime und ihr SPD-Anhängsel bedenkenlos über Bord geworfen haben. Selbst Japan, wo sich die Atomkatastrophe ereignet hat, setzt Fukushima wieder in Betrieb. So planen China 43, Russland 25, die USA und Indien 14, Japan 9, Großbritannien 7, Polen 6 u. a. neue Atomkraftwerke. Nicht nur der überhastete Ausstieg aus der Atomkraft, sondern auch die Ankündigung bis 2030 alle Kohlekraftwerke abzuschalten, zeugt von einer nicht dagewesenen Verantwortungslosigkeit. Anstatt die SPD spätestens hier aus der GROKO ausgestiegen wäre, hat sie der Zupflasterung des Landes mit hässlichen Windrädern zugestimmt und für den politischen Irrsinns der E-Mobilität gestimmt.

Der einzig sinnvolle Einsatz der E-Mobilität wäre bei Ursula von der Leyens Panzertruppe, denn dann kämen die E-Panzer noch nicht einmal vom Gelände, geschweige denn zum Einsatz! Die Frage stellt sich, warum die Gewerkschaften und die Industrieverbände bei diesem politischen Irrsinn und den Arbeitsplatzvernichtungsprogrammen mitmachen und den realitätsfernen und bürgerfeindlichen Apparatschiks in Berlin nicht die Rote Karte zeigen und ihnen in die Parade fahren.

Nur Oskar Lafontaine kann der SPD wieder klarmachen, wofür sie steht und auch in Zukunft gebraucht wird. Alle anderen sind für die Tonne.

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