Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans – die Totengräber der SPD?

SPD-Traumpaar: Saskia Esken/Norbert Walter-Borjans

Es müssen noch Zeichen und Wunder geschehen, wenn die SPD in einem Jahr wieder bei 30 Prozent stehen will, wie von beiden soeben gewählten Vorsitzenden verkündet. Dann könne man wieder einen Kanzlerkandidaten stellen! Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans gingen aus einer ermüdenden Casting-Show als Sieger hervor. Auf dem SPD-Parteitag in Berlin erhielt Esken 75,9 Prozent und Walter-Borjans 89,2 Prozent der Delegiertenstimmen. Die SPD hatte es dieses Mal tunlichst vermieden, die beiden mit 100 Prozent zu wählen wie weiland den als Lichtgestalt gestarteten Martin Schulz, der aber als Sternschnuppe schnell verglühte.

Von Parteitagen verspricht man sich immer, dass ein neuer Aufbruch zu glorreicheren Zeiten vonstattengehen würde. Davon kann bei Esken und Walter-Borjans jedoch keine Rede sein. Der Parteitagsslogan „In die Neue Zeit“ wird von zwei Vorsitzenden verkörpert, die das Charisma von grauen Mäusen ausstrahlen. In Meinungsumfragen sackte die SPD nach der Wahl dieses Duos von 14 auf 11 Prozent ab. Die Talfahrt der SPD gegen Null geht also weiter.

Bei den Vorstellungsreden wurde schnell klar, wer in diesem Duo die Hosen anhat. Esken trug zwar auch Hosen, aber Walter Borjans machte durch seine Rede eindeutig die Hackordnung klar. Esken ist nur die „Frau“ an seiner Seite. Sieht man einmal von unzähligen Pillepalle-Forderungen ab, die an „Wünsch Dir was, dann kriegst das“ erinnern, war ein wichtiges Zeichen der Rauswurf von Ralf Stegner aus dem SPD-Bundesvorstand. Auch Berlins Regierender Bürgermeister Michael Müller fiel durch. Leider hat es Zensurminister und Außenministerdarsteller Heiko Maas im zweiten Wahlgang doch noch geschafft, ins SPD-Parteipräsidium einzuziehen. Bei diesen drei Personen handelt es sich um politische Geisterfahrer, die der SPD politisch erheblich geschadet haben.

Der Parteitag entschied sich gegen die ursprüngliche Absicht des neuen Spitzenduos vorerst für den Verbleib in der Großen Koalition. Nachverhandlung des Koalitionsvertrages ist das Zauberwort. Ob es um die Erhöhung des Mindestlohns, die Abschaffung von Hartz IV oder die Nachbesserung der bereits vereinbarten Klimaziele geht, so ist dies mit der CDU-Vorsitzenden Annegret Kramp-Karrenbauer nicht zu machen. Armin Laschet aber hat bereits Gesprächsbereitschaft angedeutet. Wenn sich auch Angela Merkel, die alles tut, um sich bis zur Bundestagswahl 2021 an der Macht zu halten, Kramp-Karrenbauer in den Rücken fällt, wird nachverhandelt. Da die CDU unter Merkel zu einer moralisch und politisch heruntergekommen Partei verkommen ist, die ihre Prinzipien wie die „Schlüpfer“ wechselt, wären Nachverhandlungen nichts überraschendes.

Hatte Walter-Borjans in seiner Vorstellungsrede noch die Abschaffung der „Schwarzen Null“ und der „Schuldenbremse“ gefordert, so finden sich diese Begriffe nicht mehr im Leitantrag des Parteitages. Diese Forderungen wurde als ein Affront gegen Finanzminister Olaf Scholz angesehen. Der SPD-Parteitag beschäftigte sich mit allem Möglichen nur nicht mit dem zentralen Thema, das wie kein anderes Deutschland gespalten und polarisiert hat: der Import von über 1 Million Flüchtlingen durch die Grenzöffnungspolitik Merkels und der weitere jährliche „Zuzug“ von über 220.000 sogenannter Flüchtlinge, überwiegend Analphabeten.  Im Vergleich dazu verlassen jährlich über 200.000 gut ausgebildete und qualifizierte Deutsche das Land. Soviel nur zur Realität in Deutschland, vor der der SPD-Parteitag die Augen verschlossen hat.

Zu den in regelmäßigen Abständen erfolgten Vergewaltigungen, Morden oder Terroranschlägen von „Merkels Gästen“ kein Wort. Die Polizeibehörden und Strafverfolgungsbehörden sind vermutlich von „ganz oben“ angewiesen, die Identität der Täter zu verschleiern. Zu dieser Täuschung der Öffentlichkeit reichen die Medien bereitwillig dem Merkel-Regime die Hand. Was verwundert ist die Tatsache, dass bei einem deutschen Täter die Nationalität genannt wird!

Wie es scheint, hat auch die neue SPD-Führung die Zeichen an der Wand nicht verstanden. Die Partei betreibt weiter Politik gegen ihre eine Wählerklientel, die zunehmend zur Alternative für Deutschland (AfD) und zur CDU abwandert. Wer heute als Arbeiter noch SPD wählt ist selber schuld. Ähnlich verhält es sich mit der Partei „Die Linke“, denen „Merkels Gäste“ mehr am Herzen liegen als ihre eigenen Wähler. Die einzige, die das verstanden zu haben scheint, ist Sahra Wagenknecht, die man gerade deshalb aus der Fraktionsführung gedrängt hat. Beide Parteien, SPD und „Die Linke“ schielen auf die Yuppies in den Metropolen, aber die sind schon lange bei der Wohlstandspartei Die Grünen gelandet. Deren Ziel ist ein Agrarland Deutschland, wie es weiland Henry Morgenthau vorgeschwebt hat. Das politische „Maskottchen“ der grünen Partei scheint die verhaltensauffällige Klima-Göre Greta Thunberg zu sein, die die sich zunehmend radikalisierende „Fridays for future“-Bewegung ins Leben gerufen hat.

Sollten Esken und Walter-Borjans nicht zur Realität zurückfinden, wird die Realität sie einholen. Sie werden dann nichts anderes sein, als weitere Moderatoren des Abgesangs auf die SPD.  Glück auf, Totengräber!

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