In Deutschland scheint es kaum noch möglich zu sein, über das israelische Besatzungsregime und die damit verbundenen Gräueltaten und Menschenrechtsverletzen zu referieren und zu diskutieren. Besonders unter Beschuss des Zentralrates der Juden, Jüdischer Gemeinden, der zionistischen Israellobby, der Deutsch-Israelischen Gesellschaft, der Politsekte der „Antideutschen“  und der Meute der Philosemiten in allen Parteien, Medien und gesellschaftlichen Gruppierungen, die eigentlich verkappte Antisemiten sind, ist es nicht nur für israelische Staatsbürger wie zum Beispiel Moshe Zuckermann, Ilan Pappe u. v. a. sowie für deutsch-israelische Juden wie Abraham Melzer, Judith Bernstein oder Professor Rolf Verleger u. a. und US-amerikanische Juden wie Norman G. Finkelstein oder Max Blumenthal  sowie nicht-jüdische deutsche Staatsbürger fast unmöglich geworden, öffentlich aufzutreten.

Sobald deren Veranstaltungen öffentlich bekannt gemacht werden, bricht ein bestens organsierter Sturm der Entrüstung über den jeweiligen Veranstalter herein, was in den meisten Fällen zum Einknicken des Veranstalters und zur Absage der Veranstaltung führt. In letzter Konsequenz bedeutet dies, dass eine überaus perfekt organsierte jüdisch-zionistische Lobby die Definitionsmacht über Artikel 5 Grundgesetz erlangt hat, ohne dass die nicht-jüdische Mehrheitsgesellschaft darüber ein Mitspracherecht erhält.

Artikel 5 (1) GG lautet: „Jeder hat das Recht, seine Meinung in Wort, Schrift und Bild frei zu äußern und zu verbreiten und sich aus allgemein zugänglichen Quellen ungehindert zu unterrichten. Die Pressefreiheit und die Freiheit der Berichterstattung durch Rundfunk und Film werden gewährleistet. Eine Zensur findet nicht statt.“ Dieser Satz ist im Lichte betrachtet ein Witz. Dem Deutschen Bundestag sollte ein Ergänzung vorgeschlagen werden, die wie folgt lauten könnte: „Nicht unter dieses Grundrecht fallen Kritiker der Regierungspolitik des Staates Israel sowie alle Befürworter der friedlichen zivilgesellschaftlichen Bewegung BDS (Boykott, De-Investition und Sanktionen)“.  Nur Israel wird das Recht zugestanden, den Gaza-Streifen mit einem Boykott zu belegen und das Gebiet in ein Freiluftgefängnis zu verwandel, woüber die politische und mediale Klasse in der BRD schweigt. Als Grundgesetz-freie Städte stehen exemplarisch München und Frankfurt. Andere bemühen sich intensiv, diesen Status ebenfalls zu erlangen.  Weiterlesen →

Glaubt man den jüdisch-zionistischen Funktionären und ihren philosemitischen willigen Vollstreckern in Politik und Medien, so wimmelt es in zahlreichen EU-Staaten, den USA und Kanada nur so von „Antisemiten“. Die meisten „antisemitischen“ Vorfälle haben mit tatsächlichem Antisemitismus, nämlich eine Art Rassismus gegenüber Juden, nichts zu tun. Es handelt sich überwiegend um Kritik an der rassistischen und brutalen Besatzungspolitik des Staates Israel gegenüber den Palästinensern.

Der Grund, warum die jüdisch-zionistische Lobby mit allen Mitteln gegen Kritiker dieser Besatzungspolitik zu Felde zieht, liegt in der Brutalität des zionistischen Regimes begründet, dessen Apartheid-Politik kaum noch rational zu rechtfertigen ist. Folglich greifen die Israellobbisten zu Diffamierung, Verleumdung, politischem Druck und Rufmord, um jegliche Kritik zum Verstummen zu bringen. Dieser Druck fiel u. a. besonders in München und Frankfurt auf fruchtbaren Boden. Dort haben die jeweiligen Stadtverwaltungen Sonderverordnungen erlassen, die keine öffentlichen Räumlichkeiten an sogenannte Israelkritiker, insbesondere jene, die mit der zivilgesellschaftlichen und gewaltfreien BDS-Bewegung (Boykott, Deinvestition und Sanktionen) sympathisieren, zur Verfügung stellen. Damit wird dem Recht auf freie Meinungsäußerung in diesen beiden Städten die Grundlage entzogen.

Selbst für israelische Wissenschaftler wie Moshe Zuckermann, Ilan Pappé oder deutsche Juden wie den Verleger und Autor Abraham Melzer und Judith Bernstein ist ein Auftreten nicht nur in diesen beiden Städten kaum mehr möglich. Sobald ein Vortrag dieser Persönlichkeiten angekündigt ist, startet die zionistische Lobby eine Kampagne gegen den Veranstalter und verleumdet diese Referenten. Jüngstes Beispiel ist eine Absage der „Stiftung Demokratie Saarland“, die Melzer am 4. Februar zu einem Vortrag eingeladen hatte. Melzer hat kürzlich „Die Antisemiten-Macher“ veröffentlicht, Darin schreibt er u. a. über die Hintergründe der Konstruktion von „Antisemiten“.  Weiterlesen →